Sitzung
SI/SR/206/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
02.07.2019
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 4
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 5
Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 6
Bildung der Wahlkommission
 
Ö 7
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates
 
Ö 9
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende und Stellvertreter
 
Ö 10
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 11
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0022/19
Ö 12
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zu den Ortschaftsräten
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Drohndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0023/19
Ö 12.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0024/19
Ö 12.3
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Groß Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0025/19
Ö 12.4
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0026/19
Ö 12.5
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0027/19
Ö 12.6
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Neu Königsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0028/19
Ö 12.7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schackenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0029/19
Ö 12.8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0030/19
Ö 12.9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Westdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0031/19
Ö 12.10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Wilsleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0032/19
Ö 12.11
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0033/19
Ö 13
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Aschersleben und seine Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0001/19
Ö 13.1
Übertragung des öffentlichen Teils der Stadtratssitzungen bei Radio HBW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0003/19
Ö 14
Hauptsatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0002/19
Ö 15
Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 16
Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 17
Mitteilung über die Verteilung der Vorsitze der gebildeten Ausschüsse
 
Ö 18
Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen für 4 Ausschüsse und 2 Betriebsausschüsse
 
Ö 18.1
Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss
 
Ö 18.2
Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss
 
Ö 18.3
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
 
Ö 18.4
Finanz- und Verwaltungsausschuss
 
Ö 18.5
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben
 
Ö 18.6
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben
 
Ö 19
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0004/19
Ö 20
Benennung der Aufsichtsratsmitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0005/19
Ö 21
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0006/19
Ö 22
Entsendung für den Aufsichtsrat der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0007/19
Ö 23
Entsendung der Mitglieder in den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0008/19
Ö 24
Benennung der Vertreter für das Kuratorium der Rudolf Christian Boettger Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0009/19
Ö 25
Wahl eines Vertreters in den Vorstand der Stiftung St. Katharinen und St. Elisabeth

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0011/19
Ö 26
Bestellung der Beschäftigtenvertreter
 
Ö 26.1
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0016/19
Ö 26.2
Bestellung des Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des "Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0017/19
Ö 26.3
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0018/19
Ö 27
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben für die Verbandsversammlungen der Zweckverbände
 
Ö 27.1
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0012/19
Ö 27.2
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0013/19
Ö 27.3
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0014/19
Ö 27.4
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Bodeniederung" in Abwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0015/19
Ö 28
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben für die Unterhaltungsverbände
 
Ö 28.1
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) „Selke/Obere Bode„

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0019/19
Ö 28.2
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) "Westliche Fuhne/Ziethe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0020/19
Ö 28.3
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) "Wipper-Weida"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0021/19
Ö 29
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 30
Informationen des/der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 31
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 37
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.