Sitzung
SI/SR/237/23
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
29.11.2023
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0572/23
Ö 6
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0640/23
Ö 7
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale öffentliche Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale öffentliche Abwasseranlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0641/23
Ö 8
Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0642/23
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0638/23
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0639/23
Ö 11
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0643/23
Ö 12
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0645/23
Ö 13
Satzung der Stadt Aschersleben über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0628/23
Ö 14
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2024 - 2032

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0636/23
Ö 15
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0635/23
Ö 16
Personalentwicklungskonzept 2023 - 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

 VII/0644/23
Ö 17
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0589/23
Ö 18
Satzung der Stadt Aschersleben über die Durchführung des Wochenmarktes und die Erhebung von Wochenmarktgebühren (Marktsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0647/23
Ö 19
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 45 "An der Darre" mit örtlicher Bauvorschrift gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 85 BauO LSA in Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0633/23
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 45 "An der Darre" mit örtlicher Bauvorschrift gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 85 BauO LSA in Aschersleben - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0634/23
Ö 21
Ausbaubeschluss "Zeisigweg/Meisenweg" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0612/23
Ö 22
Grundsatzbeschluss zum Teilverkauf des Bildungszentrums Bestehornpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0651/23
Ö 23
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Bereich Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0649/23
Ö 24
Antrag A/0084/2023 des Ortschaftsrates Westdorf zur Ertüchtigung des (Rad)-Wanderweges „Hinter der Eine“ und Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0084/2023/1

Beschluss: geändert beschlossen

 A/0084/2023
Ö 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 38
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.