SessionNet | Stadtrat - 03.12.2014

Sitzung

SI/SR/172/14

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

03.12.2014

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.10.2014
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 6	Anfragen und Anregungen
Ö 7	Überplanmäßige Aufwendung für die Kreisumlage 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0107/14	Vorlage Anlage Kreisumlage1
Ö 8	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0086/14	Vorlage Wirtschaftsplan 2015 EBA Wirtschaftsplan 2015
Ö 9	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0098/14	Vorlage Wirtschaftsplan 2015
Ö 10	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Jahre 2015 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0064/14	Vorlage Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Jahre 2015 - 2023
Ö 11	Haushaltssatzung 2015 der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12	VI/0063/14	Vorlage Doppischer Plan 2015
Ö 12	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0084/14	Vorlage Satzung zur 1 Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung ab 010115 Vorbericht und Kalkulation 01 09 2014
Ö 13	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasseranlage) Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0085/14	Vorlage Satzung 1 Änd dezentr Abwasserbeseitig Gebühren
Ö 14	Satzung zur 3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0092/14	Vorlage Satzung zur 3 Änd der Abwasserbeseitigungssatzung
Ö 15	Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Entsorgung von dezentralen Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0093/14	Vorlage Satzung zur 2 Änderung der Satzung über die Entsorgung von dezentr Grundstentwässerungsanl
Ö 16	Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VI/0082/14	Vorlage Betriebssatzung für den EBA der Stadt ASL
Ö 17	Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0072/14	Vorlage Abschlussbericht STR GEB 2015 2017 Kalkulation STraßenreiniggeb 2015- 2017 Satzung zur 4 Änderung Straßenreinigung
Ö 18	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile) Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0073/14	Vorlage Friedhofsgebührensatzung Ortsteile Gesamtvergleich alt und neu für Stadträte
Ö 19	Betriebssatzung des Eigenbetriebs Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben Beschluss: geändert beschlossen	VI/0099/14	Vorlage Betriebssatzung BWH - neue Fassung
Ö 20	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2012 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Drohndorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0105/14	Vorlage VI-105-14 Ergänzungssatzung Drohndorf 2012
Ö 21	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2013 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Drohndorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0100/14	Vorlage VI-100-14 Ergänzungssatzung Drohndorf 2013
Ö 22	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2014 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Drohndorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0101/14	Vorlage VI-101-14 Ergänzungssatzung Drohndorf 2014
Ö 23	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2013 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0102/14	Vorlage VI-102-14 Ergänzungssatzung Freckleben 2013
Ö 24	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2014 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0103/14	Vorlage VI-103-14 Ergänzungssatzung Freckleben 2014
Ö 25	Wahl des Vertreters des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0108/14	Vorlage
Ö 26	Anträge
Ö 26.1	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Parkerleichterung auf gebührenpflichtigen Parkplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	A/0014/2014	Antrag
Ö 26.2	Ablehnung der Klage gegen den Landkreis über die Zuständigkeit für die Pflege der Radwege im Gebiet der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	A/0008/2014	Antrag
Ö 26.3	Erhebung einer Nebenwohnungssteuer Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	A/0016/2014	Antrag Anlage A 16 14 Entwurf Zweitwohnungssteuersatzung
Ö 26.4	Überprüfung kommunaler Mandatsträger nach den §§ 20 und 21 des Gesetzes über die Unterlagen des Staatssicherheitsdiensts der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz - StUG) Beschluss: ungeändert beschlossen	A/0012/2014	Antrag
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Informationen des Oberbürgermeisters
N 28	Anfragen und Anregungen
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 33	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: