Sitzung
SI/SR/222/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
13.10.2021
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.07.2021
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0325/21
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0326/21
Ö 8
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der VWG Wohnungsgesellschaft mbH Vorharzer Heimstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0327/21
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0328/21
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0329/21
Ö 11
Jahresabschluss zum 31.12.2020 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0331/21
Ö 12
Jahresabschluss zum 31.12.2020 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0338/21
Ö 13
Satzung zur 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0333/21
Ö 14
Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0324/21
Ö 15
Außerplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung von raumlufttechnischen Anlagen in Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben - Gesamtmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0339/21
Ö 16
Außerplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung raumlufttechnischer Anlagen für das Gymnasium Stephaneum-Gesamtmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0340/21
Ö 17
Widmung der neu errichteten Nebenanlagen der L228 in der Ortsdurchfahrt Westdorf für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0343/21
Ö 18
Änderung des Beschlusses Nr. VII/0159/20/2 (Änderungsantrag) zur Vorlage Nr. VII/0159/20 - Schaffung einer Personalstelle „Fachkraft für Gefahrenabwehr/ Feuerwehr“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0347/21
Ö 19
Anträge
 
Ö 19.1
Antrag A/0056/2021 der Fraktion WIDAB - Sonderprogramm „Stadt und Land“ für flächendeckende Fahrradinfrastruktur
 A/0056/2021
Ö 19.2
Antrag A/0067/2021 des Stadtrates Dr. Planert - Realisierung der Interessenbekundung zur fahrradfreundlichen Kommune und Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0067/2021/1
 A/0067/2021
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 29
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.