SessionNet | Außerplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung von raumlufttechnischen Anlagen in Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben

Zur wirksamen Bekämpfung des SARS-CoV-2 haben sich die bekannten Hygieneregeln etabliert. Wesentlicher Faktor ist die Innraumlufthygiene. Deshalb empfiehlt das Umweltbundesamt intensives Lüften. Durch den damit verbundenen Luftaustausch mit Frischluft kann die Konzentration von virusbehafteten Partikeln in einem Raum erheblich reduziert werden. Für Räume die nicht bzw. nur eingeschränkt gelüftet werden können oder in denen sich mehrere Personen über eine längere Zeit aufhalten, wird der Einsatz von mobilen bzw. fest installierten raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) empfohlen. Diese sollten ebenfalls Frischluft zuführen.

Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse hat die Bundesregierung am 12. Mai 2021 beschlossen den Einbau von RLT-Anlagen zu fördern. Die hierzu am 03. Juni 2021 in Kraft getretene „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ sieht vor, die Beschaffung solcher Anlagen mit 80% zu fördern.

In Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro HKT wurden die Kosten für die Installation zuwendungsfähiger RLT-Anlagen mit ca. 15.000 EUR/Anlage ermittelt. Ausgestattet werden sollen Unterrichtsräume, die mindestens 50m² groß sind. Für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben wurden insgesamt 44 solcher Räume ermittelt. Daraus ergeben sich

Gesamtkosten in Höhe von	660.000 EUR.
Zu deren Deckung wurden durch den Beschluss des Finanz- und Verwaltungsausschusses (Beschl.-Nr.: 275/21) vom 05. August 2021 die notwendigen Eigenanteile in Höhe von 132.000 EUR aus den Buchungsstellen
a) 1.1.1.61/7100.7831000 Minderauszahlung Erneuerung EDV-Anlage	30.000 EUR
b) 6.1.1.10.5372000/7372 Minderaufwendungen Kreisumlage	102.000 EUR
bereitgestellt.
Die zur Gesamtfinanzierung weiterhin notwendigen	528.000 EUR
sollen über die Bundesförderung gesichert werden.

Die Antragstellung erfolgte nach Beschlussfassung im Finanz- und Verwaltungsausschuss und steht unter dem Vorbehalt, dass der Stadtrat der Gesamtfinanzierung zustimmt.

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Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 660.000 EUR für die Beschaffung von raumlufttechnischen Anlagen für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

Buchungsstelle

660.000 EUR

2.1.1.10/1077.78510000

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

2.1.1.10/1077.6810001

528.000 EUR

Buchungsstelle

1.1.1.61/7100.7831000

30.000 EUR

Buchungsstelle 6.1.1.10.5372000/7372

102.000 EUR

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

EUR

erwartete Einnahmen:

EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

Stellenerweiterung

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

Ja Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

Ja Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: