Sitzung
SI/SR/202/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
20.02.2019
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates vom 28.11.2018 und 19.12.2018
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2017 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben- EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0613/18
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2017 der "Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0610/18
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2017 der "OptimAL GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0611/18
Ö 8
Jahresabschluss zum 31.12.2017 der "VWG Wohnungsgesellschaft mbH Vorharzer Heimstätte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0612/18
Ö 9
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 02 „Gewerbegebiet – Güstener Straße", 3. Erweiterung 2. Änderung in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0597/18
Ö 10
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 02 „Gewerbegebiet – Güstener Straße", 3. Erweiterung 2. Änderung in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0598/18
Ö 11
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 09 "Wohngebiet - Harzblick" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0608/18
Ö 12
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Neubau einer Ausbildungshalle am Reinstedter Weg" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0609/18
Ö 13
Abschluss eines Durchführungsvertrages zur Sicherung der Erschließung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20 "Mischgebiet Ernst-Toller-Straße" Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0620/18
Ö 14
Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20 "Mischgebiet Ernst-Toller-Straße" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0621/18
Ö 15
STARK V Prioritätenliste

Beschluss: geändert beschlossen

 VI/0615/18
Ö 16
Vereinbarung zur Aufnahme von Schülern aus dem Salzlandkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0631/19
Ö 17
Entschädigung für Mitglieder in Wahlausschüssen und Wahlvorständen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0624/19
Ö 18
Anträge
 
Ö 18.1
Licht aus! Eine Stunde für den Klimaschutz
A/0152/2019
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.