Betreff
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Neubau einer Ausbildungshalle am Reinstedter Weg" in Aschersleben
Vorlage
VI/0609/18
Aktenzeichen
61-28.11/fi
Art
Beschlussvorlage

Das Handwerkerbildungszentrum, mit Sitz Reinstedter Weg 6, hatte die Absicht, hinter dem Betriebsgelände auf eine Fläche von 10.950 m² eine neue Ausbildungshalle zu errichten.

Das entsprechende Bauleitplanverfahren wurde am 29.03.2000 mit dem Aufstellungsbeschluss eingeleitet. Mit Beschluss des Stadtrates vom 27.09.2000 wurde der Entwurf gebilligt und der Satzungsbeschluss wurde am 31.01.2001 gefasst.

Weil aber der Bedarf an Ausbildungsplätzen sich nicht wie erwartet entwickelte, wurde seitens des Handwerkerbildungszentrums zu keinem Zeitpunkt ein Durchführungsvertrag zum Vorhaben vorgelegt und unterzeichnet. Auf einer Fläche von 1.600 m² wurde lediglich ein Lagerplatz eingerichtet.

Das Vorhaben wurde auch in der Folgezeit nicht weiter verfolgt, so dass der Flächennutzungsplan vom 01.12.2007 auf dieser Fläche kein Gewerbegebiet sondern landwirtschaftliche Nutzfläche ausweist.

Deshalb sollen nun die bestehenden Beschlüsse endgültig aufgehoben werden.


 

 

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Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

Übersichtsplan


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Das Bauleitplanverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 „Neubau einer Ausbildungshalle am Reinstedter Weg“ in  Aschersleben mit dem Beschluss über die Aufstellung vom 29.03.2000 (Beschluss – Nr. 136/00) in der Fassung des Beschlusses über die Satzung vom 31.01.2001 (Beschluss – Nr. 307/01) wird aufgehoben.

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

keine

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

keine

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: