Das
entsprechende Bauleitplanverfahren wurde am 29.03.2000 mit dem
Aufstellungsbeschluss eingeleitet. Mit Beschluss des Stadtrates vom 27.09.2000
wurde der Entwurf gebilligt und der Satzungsbeschluss wurde am 31.01.2001
gefasst.
Weil aber der
Bedarf an Ausbildungsplätzen sich nicht wie erwartet entwickelte, wurde seitens
des Handwerkerbildungszentrums zu keinem Zeitpunkt ein Durchführungsvertrag zum
Vorhaben vorgelegt und unterzeichnet. Auf einer Fläche von 1.600 m² wurde
lediglich ein Lagerplatz eingerichtet.
Das Vorhaben
wurde auch in der Folgezeit nicht weiter verfolgt, so dass der
Flächennutzungsplan vom 01.12.2007 auf dieser Fläche kein Gewerbegebiet sondern
landwirtschaftliche Nutzfläche ausweist.
Deshalb sollen
nun die bestehenden Beschlüsse endgültig aufgehoben werden.
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Oberbürgermeister
Anlagen:
Übersichtsplan
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Das
Bauleitplanverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 „Neubau einer
Ausbildungshalle am Reinstedter Weg“ in
Aschersleben mit dem Beschluss über die Aufstellung vom 29.03.2000
(Beschluss – Nr. 136/00) in der Fassung des Beschlusses über die Satzung vom 31.01.2001
(Beschluss – Nr. 307/01) wird aufgehoben.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
keine |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
keine |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur Deckung
werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung im
Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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