Sitzung
SI/SR/229/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
12.10.2022
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellungen (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 06.07. und 07.07.2022
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Benennung und Verpflichtung eines Nachrückers für den Stadtrat
 
Ö 7
Änderung der Mitgliederzahl der Stadtratsfraktionen WIDAB und FDP
 
Ö 7.1
Mitteilung über den Fraktionsvorsitz in der Fraktion WIDAB
 
Ö 7.2
Mitteilung über die Ausschussvorsitze
 
Ö 7.3
Benennung der Mitglieder für die Ausschüsse des Stadtrates
 
Ö 7.4
Benennung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Aschersleben GmbH
 
Ö 7.5
Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Wilsleben zur Ehrenbeamtin auf Zeit
 
Ö 8
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0478/22
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0440/22
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0458/22
Ö 11
Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0459/22
Ö 12
Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0460/22
Ö 13
Jahresabschluss zum 31.12.2021 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0492/22
Ö 14
Jahresabschluss zum 31.12.2021 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0488/22
Ö 15
Jahresabschluss zum 31.12.2021 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0489/22
Ö 16
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: /, Enthaltungen: 1

 VII/0472/22
Ö 17
Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0497/22
Ö 18
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Aschersleben (Stadtordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0485/22
Ö 19
Umfinanzierung von Kommunaldarlehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0493/22
Ö 20
Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Aschersleben vom 13. 06. 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0490/22
Ö 21
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aschersleben - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0443/22
Ö 22
Mitgliedschaft der Stadt Aschersleben in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V., kurz: AGFK e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0474/22
Ö 23
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 "Sondergebiet PV-Anlage An der neuen Siedlung" - Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0466/22
Ö 24
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 "Sondergebiet PV-Anlage An der neuen Siedlung" - Billigung des Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0467/22
Ö 25
Anträge
 
Ö 25.1
Antrag A/0072/2022 der Fraktion GRÜNE/SPD - Überprüfung der nach Personen benannten Straßen in der Stadt Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 A/0072/2022
Ö 25.2
Antrag A/0073/2022 des Stadtrates Dr. Maik Planert - Einführung „20four7 Kiosk“ und Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0073/2022/1

Beschluss: zurückgezogen

 A/0073/2022
Ö 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 38
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.