Betreff
Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben
Vorlage
VII/0497/22
Art
Beschlussvorlage

In § 10 Abs. 1 Satz 2 der Betriebssatzung wird noch auf die Gemeindekassenordnung Doppik verwiesen.

Diese ist bereits am 31.03.2021 außer Kraft getreten und durch die KomKBVO ersetzt worden.

Die Satzung ist daher diesbezüglich abzuändern.


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Oberbürgermeister

Anlagen:

Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     .

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

erwartete Einnahmen:

      EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

     

Stellenerweiterung                               

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: