Sitzung
SI/SR/223/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
01.12.2021
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Westdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0361/21
Ö 6
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2022 - 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0305/21
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0306/21
Ö 8
Verwendung der Mehrerträge aus der Gewinnausschüttung verbundener Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0373/21
Ö 9
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0352/21
Ö 10
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0362/21
Ö 11
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0359/21
Ö 12
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0360/21
Ö 13
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage "Trift" und "In der Grube" im Ortsteil Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0356/21
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Bereich Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0367/21
Ö 15
Stellungnahme der Stadt Aschersleben zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0370/21
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag A/0068/2021 der WIDAB- Fraktion - Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes (FNP) für die Stadt Aschersleben

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 A/0068/2021
Ö 16.2
Antrag A/0069/2021 des Ortschaftsrates Winningen- Interessenbekundung durch die Stadt Aschersleben zum Bau eines Radweges zwischen der Kernstadt und dem Ortsteil Winningen

Beschluss: zurückgezogen

 A/0069/2021
Ö 16.3
Antrag A/0070/2021 des Ortschaftsrates Westdorf auf Erweiterung des Naturparks Harz um das Einetal und seines Umlandes zwischen Welbsleben, Westdorf und Aschersleben

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.