SessionNet | Stadtrat - 25.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

VII/0247/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

VII/0248/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

JaAb ÖSEG 2019

VII/0168/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zur Vorlage VII 0252 20 1

Änderungsantrag zur Vorlage VII 0252 20 2

Vorlage

Erlass MF GewStAusgleichsG LSA mit Modellrechnung

VII/0252/20

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage

Änderung der Anlage EP und FP 2019- 2029

Anlage 1 Ergebnisplan 2019 - 2029

Anlage 2 Finanzplan 2019-2029

Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2021 - 2029

VII/0158/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Wirtschaftsplan 2021

Wirtschaftsplan 2021 EBA

VII/0220/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Wirtschaftsplan BWH

VII/0224/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Gebührenkalkulation Allevo

Satzung zur 4 Änderung zentrale öffentliche Abwasserbeseitigung

Satzung zur 4. Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung der Stadt ASL neue Präambel

VII/0217/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Gebührenkalkulation Allevo

Satzung zur 4 Änderung dezentrale öffentliche Abwasserbeseitigung

Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadt ASL für die dezentrale öffentliche Abwasseranlage neue Präambel

VII/0219/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben

Kalkulation Straßenreinigungsbegührensatzung 2021 - 2023 Endfassung

Satzung zur 6.Änderung Straßenreinigung ab 01 01 2021 neue Präambel

VII/0208/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Friedhofssatzung der Stadt ASL neu

BV Friedhofssatzung ab 01 01 2021 neue Präambel

VII/0209/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage 2 - Gebührenverzeichnis Schmidtmannstraße ab 2021

Anlage 3 - Friedhofsgebührenkalkulation 2021-2023 ALLEVO

Friedhofsgebührensatzung der Stadt ASL ab 01 01 2021 neue Präambel

Vergleich Gebühren Schmidtmannstr

Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung der Stadt ASL

VII/0212/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Ergänzungssatzung

VII/0222/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Satzung zur 1. Änderung

VII/0225/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zur Vorlage VII 0191 20 1

Änderungsantrag zur Vorlage VII 0191 20 2

Vorlage

Anlage 1 Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Anlage 2 Arbeitspapier Aufwandsentschädigungssatzung

Aufwandsentschädigungssatzung Beschlussfassung neue Präambel

VII/0191/20

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage

Kosmonautenviertel GKFÜ

Maßnahmeplan Kosmonautenviertel

Plan Kosmonautenviertel

VII/0210/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Johannisvorstadt GKFÜ

Maßnahmenliste Johannisvorstadt

Plan Johannisvorstadt

VII/0211/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

GKFÜ Königsauer Viertel

Maßnahmeliste Königsauer Viertel

Plan Koenigsauer Viertel

VII/0213/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

GKFÜ San-Innenstadtring

Maßnahmeliste San-Innenstadtring

Plan Innenstadtring

VII/0216/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage 2 B-Plan 42 TeilA

Anlage 1 Antrag der Photovoltaikgesellschaft

Anlage 3 Auszug Teilflächennutzungsplan

Anlage 4 Entwurf des städtebaulichen Vertrages

Anlage 5 Entwurf Pachtvertrag

Anlage 6 netztechnischer Anschluss

VII/0133/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

E-Mail SLK zum Runderlass Erleichterungen JA

Runderlass Beschleunigung JA 15 Oktober 2020

VII/0242/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

VII/0245/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A/0044/2020

Beschluss: zurückgezogen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.10.2020

Ö 4 Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 6 VO1 Dok.TexteErnennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schackstedt

Ö 7 VO1 Dok.TexteErnennung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Freckleben

Ö 8 VO1 Dok.TexteErnennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Neu Königsaue

Ö 9 VO2 Dok.TexteJahresabschluss zum 31.12.2019 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Ö 10 VO4 Dok.TexteVerwendung der Gewerbesteuerausgleichszuweisungen für das Jahr 2020

Ö 11 VO5 Dok.TexteFortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2021 - 2029

Ö 12 VO12 Dok.TexteHaushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2021

Ö 13 VO3 Dok.TexteWirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Ö 14 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Ö 15 VO4 Dok.TexteSatzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung)

Ö 16 VO4 Dok.TexteSatzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasseranlage)

Ö 17 VO4 Dok.TexteSatzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 18 VO3 Dok.TexteNeufassung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Ö 19 VO6 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)

Ö 20 VO26 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile)

Ö 21 VO2 Dok.TexteErgänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2020 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen für die Ortschaft Mehringen

Ö 22 VO2 Dok.Texte1. Änderung der Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2019 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen in der Ortschaft Mehringen

Ö 23 VO6 Dok.TexteAufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Ö 24 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im neuen Stadtumbaugebiet „BG VIII Nord 3 – Kosmonautenviertel“

Ö 25 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im derzeitigen Stadtumbaugebiet „BG VII Nord 2 – Johannisvorstadt“

Ö 26 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im derzeitigen Stadtumbaugebiet „BG VI Nord 1 – Königsauer Viertel“

Ö 27 VO4 Dok.TexteBeschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im derzeitigen Stadtumbaugebiet „Sanierungsgebiet-Innenstadtring“

Ö 28 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 Teil A „Sondergebiet – Dr.-Wilhelm-Feit-Straße Nord" in Aschersleben

Ö 29 VO3 Dok.TexteErleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 - 2020 der Stadt Aschersleben

Ö 30 VO1 Dok.Wahl eines zweiten Vertreters des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall

Ö 31 Anträge

Ö 31.1 VO1 Dok.Antrag A/0044/2020 der Stadträte Kiontke, Klimt und Hoppe - Ausführung des Änderungsantrages VII/0036/19/2 - Überwachungskameras BHP

Ö 32 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Ö 33 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 46 Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.