Sitzung
SI/SR/215/20
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
25.11.2020
Zeit
17:00-22:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.10.2020
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0246/20
Ö 7
Ernennung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0247/20
Ö 8
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Neu Königsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0248/20
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0168/20
Ö 10
Verwendung der Gewerbesteuerausgleichszuweisungen für das Jahr 2020

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0252/20
Ö 11
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2021 - 2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0158/20
Ö 12
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0159/20
Ö 13
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0220/20
Ö 14
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0224/20
Ö 15
Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0217/20
Ö 16
Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasseranlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0219/20
Ö 17
Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0208/20
Ö 18
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0209/20
Ö 19
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0212/20
Ö 20
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0221/20
Ö 21
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2020 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen für die Ortschaft Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0222/20
Ö 22
1. Änderung der Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2019 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen in der Ortschaft Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0225/20
Ö 23
Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0191/20
Ö 24
Beschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im neuen Stadtumbaugebiet „BG VIII Nord 3 – Kosmonautenviertel“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0210/20
Ö 25
Beschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im derzeitigen Stadtumbaugebiet „BG VII Nord 2 – Johannisvorstadt“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0211/20
Ö 26
Beschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im derzeitigen Stadtumbaugebiet „BG VI Nord 1 – Königsauer Viertel“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0213/20
Ö 27
Beschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im derzeitigen Stadtumbaugebiet „Sanierungsgebiet-Innenstadtring“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0216/20
Ö 28
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 Teil A „Sondergebiet – Dr.-Wilhelm-Feit-Straße Nord" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0133/20
Ö 29
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 - 2020 der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0242/20
Ö 30
Wahl eines zweiten Vertreters des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0245/20
Ö 31
Anträge
 
Ö 31.1
Antrag A/0044/2020 der Stadträte Kiontke, Klimt und Hoppe - Ausführung des Änderungsantrages VII/0036/19/2 - Überwachungskameras BHP

Beschluss: zurückgezogen

 A/0044/2020
Ö 32
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 33
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 46
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.