SessionNet | Stadtrat - 17.04.2024

Sitzung

SI/SR/239/24

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal

Datum

17.04.2024

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2024		Niederschrift öffentlich (28.02.2024)
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 6	Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Drohndorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/0702/24	Vorlage
Ö 7	Aufnahme eines Darlehens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/0677/24	Vorlage
Ö 8	Aufnahme eines Darlehens für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0683/24	Vorlage
Ö 9	Nutzungs- und Gebührensatzung für die Sportstätten der Stadt Aschersleben (Sportstättennutzungssatzung) Beschluss: geändert beschlossen	VII/0692/24	ÄA VII 0692 24 2 des Stadtrates Metzing Änderungsantrag VII 0692 24 1 der Fraktion WIDAB Vorlage Nutzungs und Gebuehrensatzung fuer die Sportstaetten der Stadt Aschersleben Sportstättennutzungssatzung Anschreiben an SR Sportstättennutzungssatzung Anlage 1 Kostenermittlung Sportstättennutzungssatzung Anlage 2 Vergleich
Ö 10	Grundsatzbeschluss zur Nutzung von Grundstücken der Stadt Aschersleben für Photovoltaik-Freiflächenanlagen entlang von Verkehrstrassen gemäß § 35 Abs.1 Nr. 8 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0690/24	Vorlage Anlage 1 Vorl 690 24 Anlage 2 Vorl 690 24 Anlage 3 Vorl 690 24
Ö 11	Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0686/24	Vorlage 2023 10 13 FLNPL Entwurf-Plot 3. Änderung FNP Entwurf Begründung UB
Ö 12	Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 46 "Sondergebiet PV-Anlage Flugplatz" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0685/24	Vorlage 20240131 Anlage Vorl 685 24 Geltungsbereich B-Plan 131023-Plot Begründung Entwurf Aschersleben Flugplatz Biotoptypen Bestand 131023-Plot Biotoptypen Planung 131023-Plot
Ö 13	Ergänzungsbeschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept der Stadt Aschersleben mit Ortschaften (ISEK 2030) Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0694/24	Vorlage Anlage 1 ISEK Aschersleben Teil B Evaluierung Stadtumbaugebiete Anlage 2 Übersichtsplan des Stadtumbaugebietes „BG Sanierungsgebiet – Innenstadtring“ Anlage 3 Übersichtsplan des Stadtumbaugebietes „BG Nord I – Königsauer Viertel“ Anlage 4 Übersichtsplan des Stadtumbaugebietes „BG Nord II – Johannisvorstadt“ Anlage 5 Übersichtsplan des Stadtumbaugebietes „BG Nord III – Kosmonautenviertel“
Ö 14	Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage "Rosenstraße", "Brunnenstraße" und "Hecklinger Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0697/24	Vorlage SB installation Rosenstr. Brunnenstr. Hecklinger 240306
Ö 15	Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Querschnittsprüfung der Sicherheit der IT in den Kommunen Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0700/24	Vorlage LRH-Bericht LRH-Stellungnahme-der-Stadt-ASL
Ö 16	Wahl eines ersten und zweiten Vertreters des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0672/24	Vorlage
Ö 17	Anträge
Ö 17.1	Änderungsantrag A/0088/2024/1 der Fraktion GRÜNE/SPD - Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Vorhaben im Bereich Erneuerbare Energien im Raum Aschersleben Beschluss: zurückgezogen	A/0088/2024	Änderungsantrag GRÜNE SPD zum Antrag der CDU Fraktion Erneuerbare Energien Antrag
Ö 17.2	Antrag A/0089/2024 der Fraktion GRÜNE/SPD zur Erweiterung und Konkretisierung der Gefahrenabwehrverordnung Beschluss: geändert beschlossen	A/0089/2024	Änderungsantrag A 0089 20241 CDU Gefahrenabwehrverordnung Antrag
Ö 17.3	Antrag A/0090/2024 der Fraktion DIE LINKE - Bürgerbudget Beschluss: geändert beschlossen	A/0090/2024	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A 0090 2024 1 Antrag buergerbudgetsatzung 24 02 2023 Bürgerbudgetsatzung Vorlage SLK Powerpoint Buergerbudget
Ö 17.4	Antrag A/0091/2024 der WIDAB-Fraktion - Erstellung eines Konzepts für die zukunftsfähige Entwicklung der Kreativwerkstatt Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	A/0091/2024	Antrag
Ö 18	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Ö 19	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 29	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: