Betreff
Nutzungs- und Gebührensatzung für die Sportstätten der Stadt Aschersleben (Sportstättennutzungssatzung)
Vorlage
VII/0692/24
Art
Beschlussvorlage

Die derzeit gültige Sportstättennutzungssatzung wurde letztmalig mit Beschluss des Stadtrates vom am 22. Juni 2011 geändert und trat zum 01. August 2011 in Kraft.

 

Seither hat sich insbesondere geändert:

a)        zum 01. Januar 2013 trat das Gesetz über die Förderung des Sports im Land Sachsen-Anhalt (Sportfördergesetz) in Kraft,

b)        von den in der Satzung genannten Sportstätten sind einige nicht mehr in Nutzung, andere sind hinzugekommen und

c)        die für die Berechnung zugrunde gelegten Kosten haben sich wesentlich erhöht.   

 

Aus den genannten Gründen war die Satzung an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Der Umfang der Anpassungen macht es erforderlich eine neue Satzung zu erstellen.

 

 

 


 

 

_________________

Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

Satzung


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Nutzungs- und Gebührensatzung für die Sportstätten (Sportstättennutzungssatzung) der Stadt Aschersleben.

.

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner:

Herr Schütze