Sitzung
SI/SR/238/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
28.02.2024
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 27.09. und 29.11.2023
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2022 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0665/23
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2022 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0666/23
Ö 8
Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0668/23
Ö 9
Jahresabschluss 2015 der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0669/24
Ö 9.1
Beschluss zur Entgegennahme des Jahresabschlusses 2015
 
Ö 9.2
Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsführung des Jahres 2015
 
Ö 10
Wahl eines ersten und zweiten Vertreters des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 VII/0672/24
Ö 11
Arbeitspapier zur weiteren Digitalisierung der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0680/24
Ö 12
Annahme einer Spende zur Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem Spielplatz Tonkuhle

Beschluss: zurückgezogen

 VII/0673/24
Ö 13
Annahme der Spende von Ramdohr's milde Stiftung zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit in Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0679/24
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag A/0088/2024 der CDU-Fraktion - Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Vorhaben im Bereich Erneuerbare Energien im Raum Aschersleben

Beschluss: zurückgestellt

 A/0088/2024
Ö 14.2
Antrag A/0089/2024 der Fraktion GRÜNE/SPD - Antrag zur Erweiterung und Konkretisierung der Gefahrenabwehrverordnung
 A/0089/2024
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 27
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.