Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen wird seit Jahren stark
thematisiert. Damit verbundene Erwartungen müssen realistisch eingeordnet
werden in das, was die Stadtverwaltung in der Lage ist, und diese Erwartungen
müssen einer Aufwand-Nutzen-Analyse unterzogen werden.
Der Oberbürgermeister hat zum 01. 09. 2022 eine AG „Digitalisierung der
Verwaltung“ berufen.
Dieser AG gehören der Leiter des Amtes 21, der Leiter der EDV-Abteilung,
zwei Sachbearbeiter Organisation, ein Mitarbeiter der EDV-Abteilung, die
Pressesprecherin, die Sachbearbeiterin Digitalisierung und der Dezernent I
(seit August 2023) an.
Das vorliegende Arbeitspapier spiegelt das in der AG bisher Geleistete
und konzeptionell Angedachte wieder. Die AG tagt im vierzehntägigen Rhythmus,
und vierteljährlich gibt es eine gemeinsame AG-Beratung mit dem OB, dem
Datenschutzbeauftragten, dem Beauftragten für Informationssicherheit und einem
Vertreter des Personalrates.
Das vorliegende Arbeitspapier beschreibt einen Rahmen, der ambitioniert,
aber nicht überambitioniert ist. Regelmäßig wird das Papier bzgl. der
Zielerreichung überprüft und ggf. aktualisiert. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss
erhält hierzu halbjährlich eine Information zum Sachstand.
Im jeweiligen Haushalt werden die Maßnahmen mit den entsprechenden
Aufwänden eingeplant.
Für die Leistungen der Eigenbetriebe, der AKA und der Stadtwerke soll ein
gesondertes Papier erstellt werden.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt das in der
Anlage aufgeführte Arbeitspapier zur Digitalisierung in der Stadtverwaltung.
Halbjährlich informiert die Verwaltung über den Umsetzungsstand. Notwendige
Haushaltsmittel sind in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.
Beschluss:
Der
Stadtrat beschließt das in der Anlage aufgeführte Arbeitspapier zur
Digitalisierung in der Stadtverwaltung. Halbjährlich informiert die Verwaltung
über den Umsetzungsstand. Notwendige Haushaltsmittel sind in der
Haushaltsplanung zu berücksichtigen.
Abstimmung
zur Vorlage: - einstimmig bestätigt –
Beschluss-Nr.:
567/24