Sitzung
SI/SR/227/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
01.06.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.04.2022
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0439/22
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2021 der VWG Wohnungsgesellschaft mbH Vorharzer Heimstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0419/22
Ö 8
Richtlinie über die Gewährung eines Sozial- und Familienpasses

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0426/22
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 45 "An der Darre" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0410/22
Ö 10
Grundsatzbeschluss für den Teilverkauf des "Bildungszentrums Bestehornpark"

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0418/22
Ö 11
Anpassung der Verträge für die durch Vereine betriebenen Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0427/22
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0423/22
Ö 13
Konkretisierung der Maßnahmen aus der Gewinnausschüttung verbundener Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0445/22
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag A/0070/2021 des Ortschaftsrates Westdorf auf Erweiterung des Naturparks Harz um das Einetal und seines Umlandes zwischen Welbsleben, Westdorf und Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 14.2
Antrag A/0072/2022 der Fraktion GRÜNE/SPD - Überprüfung der nach Personen benannten Straßen in der Stadt Aschersleben

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 A/0072/2022
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 25
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.