Sitzung
SI/IVA/307/20
Gremium
Finanz- und Verwaltungsausschuss
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
30.09.2020
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2020
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0166/20
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0167/20
Ö 8
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der VWG Wohnungsgesellschaft mbH Vorharzer Heimstätte

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0169/20
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2019 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0170/20
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0171/20
Ö 11
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der OptimAL GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0172/20
Ö 12
Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Abwasserzweckverbandes „Bodeniederung“ in Abwicklung und dem Abwasserzweckverband „Bodeniederung“ in Abwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0215/20
Ö 13
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Aschersleben (Stadtordnung)
 VII/0190/20
Ö 14
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrsatzung)
 VII/0195/20
Ö 15
Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: 2

 VII/0191/20
Ö 16
2. Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0196/20
Ö 17
Neufassung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2015 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: /

 VII/0184/20
Ö 18
Neufassung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2016 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: /

 VII/0185/20
Ö 19
Neufassung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: /

 VII/0186/20
Ö 20
Neufassung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 VII/0187/20
Ö 21
1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 VII/0188/20
Ö 22
2. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 VII/0189/20
Ö 23
1.Änderung der Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2019 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen
 VII/0201/20
Ö 24
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2020 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen für die Ortschaft Winningen
 VII/0202/20
Ö 25
Zweckvereinbarung zwischen den Städten Aschersleben, Falkenstein/Harz, Seeland und Arnstein
 VII/0164/20
Ö 26
Erklärung der Stadt Aschersleben gemäß § 27 Abs. 22 a UStG

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0178/20
Ö 27
Überplanmäßige Aufwendung für die Kreisumlage 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 VII/0181/20
Ö 28
Anfragen und Anregungen
 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information