SessionNet | Finanz- und Verwaltungsausschuss - 12.06.2019

Sitzung

SI/IVA/289/19

Gremium

Finanz- und Verwaltungsausschuss

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

12.06.2019

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen
Ö 5	Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf über den Flächennutzungsplan der Stadt Aschersleben mit ihren Ortsteilen als sachlicher Teilflächennutzungsplan Regenerative Energien Wind und Solar als gesamträumliches Konzept Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VI/0646/19	Vorlage 01 Übersichtsplan Altbergbau FLNP Aschersleben regenerative(2) 03 Übersichtsplan Altbergbau FLNP Aschersleben regenerative En 04 Übersichtsplan Altbergbau FLNP Aschersleben regenerative(1) Begründung Korrektur, Stand 01.04.19 Entwurf-04-2019 Teilplan-01-Entwurf Teilplan-02--Entwurf Teilplan-03-Entwurf Teilplan-04-Entwurf Teilplan-05-Entwurf Teilplan-06-Entwurf Teilplan-07-Entwurf Teilplan-08-Entwurf Umweltbericht TFNP-Plan Fachplan Energie März 2019 korrigiert
Ö 6	Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe", "Untere Bode" Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2	VI/0658/19	Vorlage Gewässerunterhaltungssatzung 2019 Übersichtsplan UHV für Vorlage 658
Ö 7	Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben (Benutzungssatzung)	VI/0659/19	Vorlage Benutzungssatzung 2019 final Vergleich Benutzungssatzung
Ö 8	Satzung über die Festsetzung und Entrichtung von Kostenbeiträgen für die Benutzung einer Kindertageseinrichtung im Gebiet der Stadt Aschersleben (Kostenbeitragssatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: /, Enthaltungen: 6	VI/0660/19	Vorlage Kostenbeitragssatzung 2019 final Vergleich Kostenbeitragssatzung
Ö 9	Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben	VI/0662/19	Vorlage Benutzungssatzung ODH 2019
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /	VI/0663/19	Vorlage Anlage 1 Gebührensatzung Anlage 2 Kalkulation der Gemeinschaftsunterkunft für Obdachlose für den Zeitraum 01.07.2019 - 30.06.2022
Ö 11	Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße in Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: /	VI/0655/19	Vorlage Karl Marx Str.
Ö 12	Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Ascherslebener Straße in Aschersleben OT Winningen Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VI/0656/19	Vorlage Ascherslebener Straße
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Ö 14	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: