Betreff
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben
Vorlage
VI/0662/19
Aktenzeichen
DIII-31 gr/ri-be
Art
Beschlussvorlage

Zur Sicherstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum Betrieb der städtischen Obdachlosenunterkunft als öffentliche Einrichtung war die Überarbeitung der bisher geltenden Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben erforderlich.

 

Im Zuge der Überarbeitung wurden gesetzliche Änderungen berücksichtigt, darüber hinaus wurden Ergänzungen und Konkretisierungen im Satzungstext vorgenommen, die im täglichen Gebrauch zu mehr Rechtssicherheit beim Betrieb der Obdachlosenunterkunft beitragen.

 

Mit der vorliegenden Satzung wird die bisher geltende Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben 19.07.2006 ersetzt.

 

 

 


 

 

__________________

Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben

 

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: