SessionNet | Finanz- und Verwaltungsausschuss - 10.05.2017 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung

SI/IVA/257/17

Gremium

Finanz- und Verwaltungsausschuss

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

10.05.2017

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen
Ö 5	Jahresabschluss zum 31.12.2015 der OptimAL GmbH Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2	VI/0387/17	Vorlage JaAb 2015 OptimAL
Ö 6	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /	VI/0394/17	Vorlage Anlage 1 zu VI-0394-17 Anlage 2 zu VI-0394-17 Anlage 3 zu VI-0394-17 Gegenüberstellung
Ö 7	Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 "Sondergebiet Tierhaltung L 65/Am Kohlenweg" mit bauordnungsrechtlichen Festsetzungen Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VI/0380/17	Vorlage Anlage 1 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 1 - Planzeichnung Anlage 2 Vorlage
Ö 8	Beschluss zur Einleitung des Verfahrens Flächennutzungsplan der Stadt Aschersleben mit ihren Ortsteilen als sachlicher Teilflächennutzungsplan regenerative Energien Wind und Solar als gesamträumliches Konzept Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 2	VI/0381/17	Vorlage Anlage 1 - Antrag Cirrus GmbH & CoKG Anlage 3 - Entwurf Vertrag Anlage 2 - Geltungsbereich
Ö 9	Ausbau- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im Hohlweg im Abschnitt zwischen Bäckerstieg und Hohlweg Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /	VI/0400/17	Vorlage Lageplan Hohlweg
Ö 10	Entscheidung über Spendenannahme Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /	VI/0402/17	Vorlage
Ö 11	Prioritätenliste für die Finanzierung von Baumaßnahmen aus dem Programm STARK V	VI/0405/17	Vorlage Prioritätenliste Programm STARK V Anlage zu Vorlage Prioritätenliste
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information