Sitzung
SI/IVA/253/17
Gremium
Finanz- und Verwaltungsausschuss
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
15.02.2017
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 09.11.2016, 23.11.2016 und 18.01.2017
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0370/16
Ö 7
Beitritt zur Genehmigungsverfügung des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: 3

 VI/0376/17
Ö 8
Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 2

 VI/0367/16
Ö 9
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrkosten- un d -gebührensatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0353/16
Ö 10
Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen an die Ortsfeuerwehren der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0352/16
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 VI/0354/16
Ö 12
Beschluss über die Abwägung zum 3. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 12 „Mischgebiet – Vor der Aue" in Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 1

 VI/0348/16
Ö 13
Beschluss über die Billigung und erneute Beteiligung zum 4. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12 "Mischgebiet - Vor der Aue" in Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0349/16
Ö 14
Beschluss über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "Betreuungszentrum Wilslebener Chaussee" in Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 1

 VI/0366/16
Ö 15
Beschluss zur Abwägung und Auslegung zum Entwurf der Aufhebung des funktionslosen Bebauungsplanes Nr. 1/97 "Windpark Drohndorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0371/16
Ö 16
Ausbaubeschluss für den grundhaften Ausbau der Straßenzüge „Wasserplan/Westdorfer Straße“

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0368/16
Ö 17
Antrag Nr. A/0090/2016 der CDU/FDP-Fraktion Vorlage des Haushaltsplanes ab dem Haushaltsjahr 2018 und Änderungsantrag Nr. A/0098/2017 des Oberbürgermeisters

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information