Sitzung
SI/SR/176/15
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
09.07.2015
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 27.05.2015
 
Ö 4
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Etablierung des Fachgymnasiums im Bildungszentrum Bestehornpark der Stadt Aschersleben
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung zur Hauptsatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0179/15
Ö 9
Mitteilung über die Verteilung der Vorsitze der neu gebildeten Ausschüsse
 
Ö 10
Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen für 4 Ausschüsse und 2 Betriebsausschüsse
 
Ö 10.1
Finanz- und Verwaltungsausschuss
 
Ö 10.2
Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss
 
Ö 10.3
Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss
 
Ö 10.4
Ausschuss Ordnung, Recht und Kommunales
 
Ö 10.5
Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben
 
Ö 10.6
Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben
 
Ö 11
Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0165/15
Ö 12
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0163/15
Ö 13
Beschluss zur Abwägung zur Erhaltungssatzung "Gartenstadt Johannishof" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0161/15
Ö 14
Satzungsbeschluss zur Erhaltungssatzung "Gartenstadt Johannishof" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0162/15
Ö 15
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Ortsteil Wilsleben – Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0173/15
Ö 16
Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Ortsteil Wilsleben – Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0174/15
Ö 17
Beschluss über die Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet - Alte Ziegelei" des Ortsteils Wilsleben - Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0175/15
Ö 18
Förderrichtlinie der Stadt Aschersleben

Beschluss: zurückgestellt

 VI/0170/15
Ö 19
Künftige Beschulung der Grundschüler der "Concordia Grundschule" Neu Königsaue

Beschluss: geändert beschlossen

 VI/0171/15
Ö 20
Jahresabschluss zum 31.12.2013 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0167/15
Ö 21
Spendenaufkommen der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 VI/0185/15
Ö 22
Anträge
 
Ö 22.1
Antrag des Stadtrates Hartleib, Fraktion WIDAB - Instandsetzung und notwendige Erweiterung des Radwegenetzes der Stadt Aschersleben

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0026/2015
Ö 22.2
Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Punktuelle Ausbesserung und Beschilderung des Radwegen von Aschersleben zum Europaradweg R 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

A/0027/2015

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.