Sitzung
SI/SR/230/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
30.11.2022
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.2022
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0507/22
Ö 7
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0506/22
Ö 8
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0503/22
Ö 9
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2023 - 2031

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0481/22
Ö 10
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0480/22
Ö 11
Entscheidung zur Verwendung des Jahresergebnisses per 31.12.2021 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0514/22
Ö 12
Wahl der Schiedspersonen der Stadt Aschersleben ab 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0508/22
Ö 13
Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0512/22
Ö 14
Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0513/22
Ö 15
Abänderung des Beschlusses vom 23.02.2022 - Vorlagen-Nr: VII/0397/22, Beschluss-Nr: 333/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0505/22
Ö 16
Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der "Orange 2.0"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0511/22
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Antrag A/0075/2022 des Ortschaftsrates Westdorf auf Erweiterung des Wohngebietes „Am Landgraben“ durch Anpassung der Bauleitplanung

Beschluss: geändert beschlossen

 A/0075/2022
Ö 17.2
Antrag A/0077/2022 der Fraktion DIE LINKE - Verkehrszählung in der Innenstadt der Stadt Aschersleben

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 A/0077/2022
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.