Unter Beachtung der Regelungen des
Gesellschaftsvertrages der OptimAL GmbH
besteht der Aufsichtsrat der Gesellschaft aus 7 stimmberechtigten
Mitgliedern. Der Oberbürgermeister ist geborenes Mitglied im Aufsichtsrat. Die
Stadt Aschersleben entsendet für den Aufsichtsrat der Gesellschaft 6 weitere
Vertreter.
Die Entsendung der weiteren Vertreter
in den Aufsichtsrat der OptimAL GmbH erfolgte unter Beachtung der Regelungen in
§ 45 Abs. 2 Ziffer 12 KVG LSA i. V. m § 131 Abs. 1 und 3 KVG LSA und nach den
Regelungen des Gesellschaftsvertrages der OptimAL GmbH.
Diese bleiben so lange im Amt, bis
neue Aufsichtsratsmitglieder bestellt sind.
Aufgrund
der Tatsache, dass durch das Ausscheiden des neu gewählten Oberbürgermeisters
Steffen Amme, Frau Diana Mooshammer als Nachrückerin dem Stadtrat angehört und
sich die Sitzverteilung in zwei Aufsichtsräten verändert, ist es erforderlich
ein Aufsichtsratsmitglied der CDU-Fraktion abzuberufen und ein Mitglied der
FDP-Fraktion neu zu entsenden.
Die
entsprechenden Berechnungen wurden den Fraktionsvorsitzenden und den Stadträten
bereits per E-Mail mitgeteilt.
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt:
1.
Frau Claudia
Selisko-Lättig wird als Mitglied des Aufsichtsrates der OptimAL GmbH mit
Wirkung ab dem 31. Dezember 2022, 24.00 Uhr aus dem Aufsichtsrat abberufen.
- Frau Diana Mooshammer wird mit Wirkung ab dem 01.
Januar 2023, 00:00 Uhr in den Aufsichtsrat der OptimAL GmbH entsandt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. Frau Claudia
Selisko-Lättig wird als Mitglied des Aufsichtsrates der OptimAL GmbH mit
Wirkung ab dem 31. Dezember 2022, 24.00 Uhr aus dem Aufsichtsrat abberufen.
- Frau Diana
Mooshammer wird mit Wirkung ab dem 01. Januar 2023, 00:00 Uhr in den
Aufsichtsrat der OptimAL GmbH entsandt.
Abstimmung zur Vorlage:
- einstimmig bestätigt –
Beschluss-Nr.:
430/22