SessionNet | Stadtrat - 06.07.2022

Sitzung

SI/SR/228/22

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal

Datum

06.07.2022

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2022		Niederschrift öffentlich (01.06.2022)
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 6	4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode" - Umlagen für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0437/22	Vorlage 4. Änderung der Satzung 2022
Ö 7	Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0415/22	Vorlage Rechnungsprüfungsordnung der Stadt ASL Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Aschersleben mit Änderungen farblich gekennzeichnet
Ö 8	Weitere Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 - 2021 der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0447/22	Vorlage Beschlussauszug SR-Sitzung v. 25.11.20 Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport LSA - Ergänzung zum Runderlass v. 15.10.20
Ö 9	Gründung des Vereins "LAG Nordharz-Aschersleben-Seeland" und Beitritt Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0430/22	Vorlage 2022-03-29 Satzungsentwurf NHAS
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 46 "Sondergebiet PV-Anlage Flugplatz" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0442/22	Vorlage 2022-05-13 Antrag Aufstellung B-Plan PVA Flugplatz BV 442-22 Anlage Geltungsbereich BP 46 StV HR Sonnenstrom m.U
Ö 11	Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßen "Am Schloßberg" und "Wickenbreite" im OT Freckleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0438/22	Vorlage Lageplan-1 Lageplan-2
Ö 12	Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlagen "Heinrich-Zille-Straße", "Käthe-Kollwitz-Straße" und "Clara-Zetkin-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0446/22	Vorlage Plan für Vorlage
Ö 13	Unterstützung eines Antrages auf Zielabweichung vom Regionalen Entwicklungsplan Harz Beschluss: geändert beschlossen	VII/0425/22	Änderungsantrag des OB VII 0425 22 1 Vorlage 2022-07-07 SV an RPG MD Unterstützung Zielabweichung EG Wind LP Erweiterung EG Wind Giersleben-Aschersleben
Ö 14	Unterstützung des Antrages auf Zielabweichung vom Regionalen Entwicklungsplan Harz - Vorranggebiet "Aschersleben West" Beschluss: geändert beschlossen	VII/0455/22	Vorlage Änderungsantrag des OB VII 0455 22 1 2022-07-07 SV an RPG MD Unterstützung Zielabweichung VRG Wind ASL-West LP Erweiterung VRG ASL-West
Ö 15	Widmung der neu ausgebauten Abschnitte Lerchenweg/ Schwalbenweg in Aschersleben für den öffentlichen Verkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0435/22	Vorlage 20220428 Anlage Vorlage Widmung Schwalbenweg, Lerchenweg
Ö 16	Anträge
Ö 16.1	Antrag A/0073/2022 des Stadtrates Dr. Maik Planert - Einführung „20four7 Kiosk“	A/0073/2022	Antrag Anlage Antrag 20four7
Ö 17	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 30	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: