Betreff
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Aschersleben
Vorlage
VII/0415/22
Art
Beschlussvorlage

 

Das Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt schreibt für das Prüfungswesen allgemeingültige Grundsätze fest, auf deren Basis die örtliche Rechnungsprüfungsordnung die Stellung, Zusammensetzung und die Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes sowie die Befugnisse und das Verfahren bei der Durchführung von Prüfungen regelt.

 

Bedingt durch die im Einzelnen vom Gesetzgeber veranlassten Änderungen in der Kommunalverfassung für das Land Sachsen-Anhalt, einschließlich erlangter Kenntnisse und gesammelter Erfahrungswerte im täglichen Arbeitsprozess, ergibt sich zwangsläufig die Notwendigkeit einer umgehenden Aktualisierung der zum 22.03.2006 in Kraft getretenen Rechnungsprüfungsordnung, wodurch sich deren Überarbeitung unumgänglich machte.

 


 

 

_________________

Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

 

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Aschersleben

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Rechnungsprüfungsordnung der

Stadt Aschersleben.

 

 

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: