Sitzung
SI/SR/182/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
18.05.2016
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2016
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Benennung und Verpflichtung des Nachrückers der Stadtratsfraktion CDU/FDP für den ausgeschiedenen Stadtrat, Herrn Erfurth
 
Ö 6
Benennung von Mitgliedern der Stadtratsfraktion CDU/FDP für die Funktionen des ausgeschiedenen Stadtrates, Herrn Erfurth
 
Ö 7
Veröffentlichung der Stadtratssitzung in der Mediathek des radio hbw

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0285/16
Ö 8
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0266/16
Ö 9
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen den Städten Aschersleben, Falkenstein/Harz, Seeland und Arnstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0280/16
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für eine touristische Radtour im nordöstlichen Harzvorland - Burgen - Seeland - Radtour

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0269/16
Ö 11
Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeuges HLF 10 für die Feuerwehr Aschersleben (Ortsfeuerwehr Mehringen)

Beschluss: geändert beschlossen

 VI/0284/16
Ö 12
Funktionsloser Bebauungsplanes Nr. 1/97 "Windpark Drohndorf"
 
Ö 12.1
Antrag des Oberbürgermeisters auf Aufhebung des ablehnenden Beschlusses zur Vorlage VI/0263/16 "Beschluss über die Aufhebung des funktionslosen Bebauungsplanes Nr. 1/97 "Windpark Drohndorf" Antrags-Nr.: A/0059/2016
 
Ö 12.2
Beschluss über die Aufhebung des funktionslosen Bebauungsplanes Nr. 1/97 "Windpark Drohndorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0263/16
Ö 13
Generationsübergreifende Aufwertung der Herrenbreite als innerstädtisches Naherholungsgebiet
A/0062/2016
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.