Sitzung
SI/SR/181/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
30.03.2016
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 24.02.2016
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Benennung und Verpflichtung des Nachrückers der Fraktion WIDAB für den ausgeschiedenen Stadtrat, Herrn Hartleib
 
Ö 6
Benennung von Mitgliedern der Fraktion WIDAB für die Funktionen des ausgeschiedenen Stadtrates, Herrn Hartleib
 
Ö 7
Abberufung eines Mitglieds aus dem Aufsichtsrat der Aschersleber Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0278/16
Ö 8
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Aschersleber Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0279/16
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12. 2014 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0264/16
Ö 10
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0260/16
Ö 11
1. Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0258/16
Ö 12
Beschluss über die Aufhebung des funktionslosen Bebauungsplanes Nr. 1/97 "Windpark Drohndorf"

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

 VI/0263/16
Ö 13
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens mit dem Ziel, die raumordnerischen Voraussetzungen für die Genehmigung und Errichtung von 6 Windkraftanlagen am Standort Arnstedter Warte zu schaffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0267/16
Ö 14
Überplanmäßige Auszahlung Ersatzneubau BW 7-Brücke "Über den Brücken" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0273/16
Ö 15
Antrag zur Verabschiedung einer Resolution „Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden“
A/0056/2016
Ö 16
Antrag zur Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
A/0057/2016
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.