Betreff
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens mit dem Ziel, die raumordnerischen Voraussetzungen für die Genehmigung und Errichtung von 6 Windkraftanlagen am Standort Arnstedter Warte zu schaffen
Vorlage
VI/0267/16
Aktenzeichen
D IV/40/scha
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Aschersleben bekennt sich zur erneuerbaren Energie und zum Repowering am Standort Arnstedter Warte.

-         siehe Eckpunktepapier  -


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Oberbürgermeister

Anlagen:

-         Entwurf des Antrages vom 15.02.2016 zur Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens

-         Eckpunktepapier


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Der Entwurf des Antrages vom 15.02.2016 zur Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zur Errichtung von 6 Windkraftanlagen für den Bereich Arnstedter Warte wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zum Regionalen Entwicklungsplan für die Planungsregion Magdeburg bezüglich der Ausweisung eines Vorranggebietes zur Nutzung der Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten am Standort Arnstedter Warte bei der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg einzureichen.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

erwartete Einnahmen:

      EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

     

Stellenerweiterung                               

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: