Sitzung
SI/MEH/085/23
Gremium
Ortschaftsrat Mehringen
Raum
Aschersleben, OT Mehringen, Versammlungsraum der Freiwilligen Feuerwehr, Kreisstraße 57 a
Datum
14.11.2023
Zeit
19:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023
 
Ö 4
Informationen des Ortsbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0640/23
Ö 7
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale öffentliche Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale öffentliche Abwasseranlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0641/23
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0639/23
Ö 9
Satzung der Stadt Aschersleben über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0628/23
Ö 10
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2024 - 2032

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: /

 VII/0636/23
Ö 11
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0635/23
Ö 12
Beratung und Beschluss über die Vergabe von Zuwendungen an die Vereine und Institutionen der Ortschaft Mehringen für das Jahr 2023
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ortschaftsrates
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information