SessionNet | Stadtrat - 23.02.2022

Sitzung

SI/SR/225/22

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal

Datum

23.02.2022

Zeit

17:00-19:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellungen (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 13.10.2021 und 01.12.2021		Niederschrift öffentlich (13.10.2021) Niederschrift öffentlich (01.12.2021)
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 6	Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0380/21	Vorlage JaAb 2020 Seeland
Ö 7	Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0383/21	Vorlage GV Seeland 2022 GV Seeland 2022 Synopse
Ö 8	Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0391/21	Vorlage JR 2013 I Ergebnisrechnung JR 2013 II Finanzrechnung JR 2013 III Vermögensrechnung JR 2013 IV Teilrechnungen auf Produktbereichsebene JR 2013 V Anhang JR 2013 VI Anlage 1 Anlagenspiegel JR 2013 VI Anlage 2 Forderungsspiegel JR 2013 VI Anlage 3 Verbindlichkeitenspiegel JR 2013 VI Anlage 4 Ermächtigungen JR 2013 VI Anlage 5 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen JR 2013 VI Anlage Rechenschaftsbericht Prüfbericht des Rechungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2013 Stellungnahme des Oberbürgermeisters
Ö 8.1	Beschluss zur Entgegennahme der Jahresrechnung 2013
Ö 8.2	Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsführung des Jahres 2013
Ö 9	Satzung zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0384/21	Vorlage Satzung zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt ASL
Ö 10	Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0398/22	Vorlage Anlage - Ausschreibung Stelle Oberbürgermeister in
Ö 11	Entschädigung für Mitglieder in Wahlausschüssen und Wahlvorständen Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0396/22	Vorlage
Ö 12	Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mehringen zum 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0395/22	Vorlage
Ö 13	Beitritt zum „Netzwerk Cradle-to-Cradle-Regionen“ Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0385/21	Vorlage Anlage1 - Infomappe-Netzwerk C2C-Regionen Anlage 2 - Antragsformular Beitritt zum Netzwerk C2C
Ö 14	Überplanmäßige Auszahlungen für den Einbau von raumlufttechnischen Anlagen in den Schulen der Stadt Aschersleben - Gesamtauszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0397/22	Vorlage
Ö 15	2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aschersleben - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0307/21	Anl. zu BV 307-21 Plangebiet 2.Ä FNP Vorlage
Ö 16	Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 "Sondergebiet – Villa Westerberge" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0346/21	Anl. 1 zu BV 346-21 Antrag Aufstellung B-Plan Anl. 2 zu BV 346-21 Plangebiet vBP 23 Anl. 3 zu BV 346-21 StV zu vBP 23+2.Ä FNP Vorlage
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 19 "Wohngebiet Hennestraße" - Wiederholter Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0387/21	Anl. 1 zu BV 387-21 Plangebiet BP 19 Vorlage
Ö 18	Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 31 "Wohngebiet - An der Lehmkuhle" Teil B in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0389/21	Vorlage B-Plan 31 Teil B Anlage 1 389 21 B-Plan 31 Teil B Anlage 2 389 21
Ö 19	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Ö 20	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 26	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: