Sitzung
SI/IVA/318/21
Gremium
Finanz- und Verwaltungsausschuss
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
26.05.2021
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.04.2021
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0282/21
Ö 7
Aufnahme eines Darlehens

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0287/21
Ö 8
Satzung zur 5. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0290/21
Ö 9
Satzung zur 4. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0291/21
Ö 10
Umsetzungsplan zur Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 - 2020 der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0285/21
Ö 11
Modellprojekt in den Bereichen Handel, Gastronomie und Beherbergung in der Stadt Aschersleben
 VII/0309/21
Ö 12
Außerplanmäßige Auszahlung - Sanierung Sanitäranlagen Kita Pünktchen, A.-Olearius-Str. 3 in 06449 Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0298/21
Ö 13
Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Brücke "Wippersteg" im Ortsteil Mehringen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0304/21
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag A/0052/2021 der Fraktion DIE LINKE - Finanzmittelübersicht sowie Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0052/2021/1
 
Ö 14.2
Antrag A/0053/2021 der Fraktion DIE LINKE - Übersicht Förderprogramme sowie Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0053/2021/1
 
Ö 14.3
Änderungsantrag A/0064/2021 des Oberbürgermeisters zu den coronabedingten Fördermitteln
 
Ö 14.3.1
Antrag A/0057/2021 der Fraktion WIDAB - Umwidmung Fördermittel ELF e. V.
 
Ö 14.3.2
Änderungsantrag A/0057/2021/1 aller Fraktionen - Auszahlung fristgerecht beantragter Mittel
 
Ö 14.3.3
Antrag A/0059/2021 der CDU-Fraktion - Umverteilung der Fördermittel im Kulturbereich
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information