Betreff
Außerplanmäßige Auszahlung - Sanierung Sanitäranlagen Kita Pünktchen, A.-Olearius-Str. 3 in 06449 Aschersleben
Vorlage
VII/0298/21
Aktenzeichen
AZ 65-20.25.5
Art
Beschlussvorlage

 

Auf Grund von verschiedenen baulichen Unzulänglichkeiten und den damit verbundenen behördlichen Auflagen wurde Anfang Dezember 2020 ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung aus Mitteln des Investitionsprogramms des Bundes -  „Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021“ eingereicht. Der Zuwendungsbescheid ging am 15.04.2021 bei der Stadt Aschersleben ein.

 

Vorrangig geht es bei der Sanierung um folgende Einzelmaßnahmen:

 

1. Erneuerung der Trinkwasserinstallationen

Nach Feststellung einer überhöhten Legionellenkonzentration in der Hausinstallation erfolgte eine     Ursachenforschung. Es stellte sich heraus, dass Zirkulationsleitungen fehlen und eingebaute Begleitheizungen defekt sind. Das Gesundheitsamt des Salzlandkreises forderte bauliche Maßnahmen zur Abhilfe. Auch traten in der Vergangenheit  bereits zahlreiche Wasserschäden auf. Die früher verbauten Kunststoffleitungen sind nicht dauerhaft dicht. Hier lösen sich systembedingt die Verklebungen. Für die Neuinstallation müssen Trockenbau- und Fliesenarbeiten im erheblichen Umfang durchgeführt werden. 

 

2. Ergänzung und teilweise Erneuerung Sanitärobjekte

Die erforderliche Ausstattung der Sanitärobjekte in Kitas ist in der VDI 6000 geregelt. Demnach fehlen in den   insgesamt 8 Sanitärräumen vor allem Toiletten und Handwaschbecken. Da es sich um ein Bestandsgebäude handelt, ist es auf Grund der räumlichen Verhältnisse nicht möglich, alle Vorgaben der Richtlinie zu erfüllen. Trotzdem soll die Situation    zumindest verbessert und die Ausstattung weitestgehend an den Bedarf angepasst werden. Mit dem Amt für Jugend und Familie des Salzlandkreises fand dazu eine Abstimmung statt.

 

3. Erneuerung der Heizungsanlage

Der Heizungskessel stammt aus dem Jahr 1996 und erzeugt momentan einen großen Hitzestau im Heizraum, der    in den darüber befindlichen Gruppenräumen unangenehm spürbar ist. Durch einen effizienteren Wärmeerzeuger oder Fernwärmeanschluss wird dieser Umstand aufgehoben.

 

4. Weitere bauliche Maßnahmen

Weitere bauliche Maßnahmen ergeben sich durch Forderungen der Gewerbeaufsicht des  Landesamtes für Verbraucherschutz LSA vom 21.09.2020 sowie den in der Vergangenheit durchgeführten   Brandsicherheitsbegehungen. So sind u.a. Treppenraumtüren zu ertüchtigen, Rettungswege für die im Keller     untergebrachten Bewegungs- und Sporträume baulich herzustellen, Sonnenschutz an der Südseite vorzusehen, etc.   Der FD Veterinärangelegenheiten und Gesundheitlicher Verbraucherschutz des Salzlandkreises forderte in seinem    Kontrollbericht vom 05.02.2020, den Flur im Küchenbereich Keller zu renovieren, da hier offene    Lebensmittelbehältnisse transportiert werden.    

       

 

Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben (Brutto) belaufen sich auf 788.501,57 EUR, wobei die  bereit zu stellenden  Eigenmittel in Höhe von 78.850,16 EUR erforderlich sind.

 


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Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Außerplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Sanierung Sanitäranlagen“ der Kita Pünktchen in Höhe von 788.600,00 €.

 

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     3.6.5.11/1057.7851088

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

3.6.5.11.5211000

79.000,00 €

 

 

 

Buchungsstelle

3.6.5.11/1057.6812000

709.600,00 €

 

 

 

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: