SessionNet | Finanz- und Verwaltungsausschuss - 01.07.2020

Sitzung

SI/IVA/305/20

Gremium

Finanz- und Verwaltungsausschuss

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

01.07.2020

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.05.2020
Ö 5	Informationen
Ö 6	Ist-Erfüllung per 05.06.2020
Ö 7	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Aschersleben und seine Ausschüsse Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VII/0103/20	Vorlage Erste Änderung GESCHÄFTSORDNUNG STADTRAT 2020 LESEFASSUNG NEU Erste Änderung GESCHÄFTSORDNUNG STADTRAT 2020 NEU
Ö 8	Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VII/0104/20	Vorlage Erste Änderung HAUPTSATZUNG 2020 Anlage 1 Erste Änderung HAUPTSATZUNG 2020 ANLAGE 2 LESEFASSUNG
Ö 9	Gründung des „Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V.“ und Beitritt Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VII/0120/20	Vorlage ANLAGE 1 Verein FEO Entwurf Vereinssatzung 2020 ANLAGE 2 Verein FEO Entwurf Beitragsordnung
Ö 10	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Aschersleben mit Ortschaften (ISEK 2030)	VII/0121/20	Vorlage ISEK - Anpassungen zum Stand 20.03.20 Anhang 0 Anhangsübersicht Anhänge 13-14 Anhänge 15-17 Anhänge 1-6 Anhänge 18und21-23 Anhänge 19-20 Anhänge 24-26 Anhänge 7-12 ISEK Teil A Beschlussfassung zum SR 20.03.2020 ISEK Teil B Beschlussfassung zum SR 20.03.2020
Ö 11	Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 18 Wohngebiet "Hopfenmarkt/Schuhstieg" in Aschersleben	VII/0127/20	Vorlage B 18 Anlage 1 127 20 B 18 Anlage 2 127 20
Ö 12	Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 20 Wohngebiet "Badergasse/Jüdendorf" in Aschersleben	VII/0128/20	Vorlage B 20 Anlage 1 128 20 B 20 Anlage 2 128 20
Ö 13	Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 24 "Sondergebiet – PV-Anlage Magdeburger Chaussee" in Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VII/0139/20	Vorlage Plan vB-Plan 24 SO PV Magdeburger Chaussee Stadt Antrag VB 24 Städtebaulicher Vertrag Heilmann vB 24
Ö 14	Beschluss zur Freistellung von der Erhebung des Ausgleichsbetrages i.S. des § 155 Abs. 4 Satz 1 BauGB	VII/0155/20	Änderungsantrag zur Vorlage VII 0155 20 Vorlage Lageplan Burgschule Lageplan St. Margarethenkirche Lageplan St.-Stephani-Kirche Lageplan Volkshochschule und Musikschule Übersicht zur Freistellung von der Erhebung der Ausgleichsbeträge
Ö 15	Aufnahme eines Darlehens Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VII/0160/20	Vorlage
Ö 16	Übergabe der Trägerschaft des Frauenhauses an den Internationalen Bund (IB) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VII/0141/20	Vorlage Anlage 1 Landesförderrichtlinie Anlage 2 Vorlage Nr. 704 93 Anlage 3 Schreiben IB vom 10.06.2020
Ö 17	Zusätzliche Finanzmittel für Durchforstungs- und Pflegemaßnahmen am Baumbestand der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	VII/0176/20	Vorlage
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 19	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: