Für das gesamte
Sanierungsgebiet wurde 2006 ein Rahmenplan erarbeitet und beschlossen.
Mit Hilfe
sanierungsrechtlicher Instrumentarien wurde in den letzten 20 Jahren das
Quartier um Weinberg und Jüdendorf entwickelt und die historische Platzstruktur
nahezu wieder hergestellt.
Aus
heutiger Sicht besteht keine Notwendigkeit mehr, durch ein Bauleitplanverfahren
städtebauliche Rahmenbedingungen für eine Neubebauung zu schaffen, da mit dem
Rahmenplan für die Innenstadt und dem Sanierungsrecht ausreichende Steuerungsinstrumentarien
zur Verfügung stehen.
Das
Planverfahren soll deshalb eingestellt werden.
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Oberbürgermeister
Anlagen:
Übersichtsplan M 1 : 5.000, Lageplan M 1 : 1.500
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat
beschließt:
1. Das Bauleitplanverfahren zum
Bebauungsplan Nr. 20 Wohngebiet „Badergasse/Jüdendorf“ in Aschersleben wird eingestellt.
2. Der Beschluss über die Aufstellung des
Bebauungsplanes Nr. 20 Wohngebiet „Badergasse/Jüdendorf“ in Aschersleben vom 20.04.1994
(Beschluss – Nr. 795/94) wird aufgehoben.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
keine |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
keine |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur Deckung
werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung im
Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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