Betreff
Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 20 Wohngebiet "Badergasse/Jüdendorf" in Aschersleben
Vorlage
VII/0128/20
Aktenzeichen
61-21.20/fi
Art
Beschlussvorlage

Das Bauleitplanverfahren wurde mit dem Stadtratsbeschluss vom 20.04.1994 eingeleitet, um die Abbruchflächen in der südlichen Altstadt als Wohnbaustandort zu entwickeln und die ehemals vorhandene Blockrandstruktur wieder herzustellen..

Für das gesamte Sanierungsgebiet wurde 2006 ein Rahmenplan erarbeitet und beschlossen.

Mit Hilfe sanierungsrechtlicher Instrumentarien wurde in den letzten 20 Jahren das Quartier um Weinberg und Jüdendorf entwickelt und die historische Platzstruktur nahezu wieder hergestellt.

Aus heutiger Sicht besteht keine Notwendigkeit mehr, durch ein Bauleitplanverfahren städtebauliche Rahmenbedingungen für eine Neubebauung zu schaffen, da mit dem Rahmenplan für die Innenstadt und dem Sanierungsrecht ausreichende Steuerungsinstrumentarien zur Verfügung stehen.

Das Planverfahren soll deshalb eingestellt werden.


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Oberbürgermeister

Anlagen:

Übersichtsplan M 1 : 5.000, Lageplan M 1 : 1.500


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.      Das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 20 Wohngebiet „Badergasse/Jüdendorf“ in  Aschersleben wird eingestellt.

2.      Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohngebiet „Badergasse/Jüdendorf“ in Aschersleben vom 20.04.1994 (Beschluss – Nr. 795/94) wird aufgehoben.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

keine

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

keine

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

erwartete Einnahmen:

      EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

     

Stellenerweiterung                               

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: