Sitzung
SI/EWA/027/17
Gremium
Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
03.05.2017
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2017
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt
 VI/0394/17
Ö 7
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 "Sondergebiet Tierhaltung L 65/Am Kohlenweg" mit bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 VI/0380/17
Ö 8
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens Flächennutzungsplan der Stadt Aschersleben mit ihren Ortsteilen als sachlicher Teilflächennutzungsplan regenerative Energien Wind und Solar als gesamträumliches Konzept

Beschluss: Ablehnung, Vorlage geht weiter

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 VI/0381/17
Ö 9
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der "Marienstraße" im Abschnitt zwischen der "Oberstraße" und der "Valentina-Tereschkowa-Straße"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0395/17
Ö 10
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der "Heinrich - Heine - Straße" im Abschnitt zwischen der "Gleimstraße" und der "Hecklinger Straße"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0396/17
Ö 11
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im Hohlweg im Abschnitt zwischen Bäckerstieg und Hohlweg

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VI/0400/17
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
 
N 15
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2017
 
N 16
Informationen
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
Anfragen und Anregungen