Sitzung
SI/ORK/112/23
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
21.11.2023
Zeit
17:00-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Informationen
 
Ö 5
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 VII/0589/23
Ö 6
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2024 - 2032

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 VII/0636/23
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 3

 VII/0635/23
Ö 8
Satzung der Stadt Aschersleben über die Durchführung des Wochenmarktes und die Erhebung von Wochenmarktgebühren (Marktsatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0647/23
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information