Sitzung
SI/SR/220/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
02.06.2021
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.04.2021
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0282/21
Ö 7
Aufnahme eines Darlehens

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0287/21
Ö 8
Satzung zur 5. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0290/21
Ö 9
Satzung zur 4. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0291/21
Ö 10
Modellprojekt in den Bereichen Handel, Gastronomie und Beherbergung in der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0309/21
Ö 11
Umsetzungsplan zur Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 - 2020 der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0285/21
Ö 12
Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Brücke "Wippersteg" im Ortsteil Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0304/21
Ö 13
Außerplanmäßige Auszahlung - Sanierung Sanitäranlagen Kita Pünktchen, A.-Olearius-Str. 3 in 06449 Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0298/21
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag A/0061/2021 der Fraktionen WIDAB und CDU - Antrag auf Änderung der Aufwandentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben vom 25.11.2020
 
Ö 14.2
Antrag A/0062/2021 der Fraktion GRÜNE/SPD - Erstellung eines Konzeptes zur Planung von Blühwiesen bzw. Blühstreifen in der Stadt Aschersleben incl. der Ortsteile bis August 2021
 
Ö 14.3
Antrag A/0052/2021 der Fraktion DIE LINKE - Finanzmittelübersicht sowie Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0052/2021/1
 
Ö 14.4
Antrag A/0053/2021 der Fraktion DIE LINKE - Übersicht Förderprogramme sowie Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0053/2021/1
 
Ö 14.5
Änderungsantrag A/0064/2021 des Oberbürgermeisters zu den coronabedingten Fördermitteln
 
Ö 14.5.1
Antrag A/0057/2021 der Fraktion WIDAB - Umwidmung Fördermittel ELF e. V.
 
Ö 14.5.2
Änderungsantrag A/0057/2021/1 aller Fraktionen - Auszahlung fristgerecht beantragter Mittel
 
Ö 14.5.3
Antrag A/0059/2021 der CDU Fraktion - Umverteilung der Fördermittel im Kulturbereich
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.