Sitzung
SI/SR/192/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
25.10.2017
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 06.09.2017
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2016 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0439/17
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0438/17
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0428/17
Ö 8
Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2017 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe", "Untere Bode"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0408/17
Ö 9
Satzung der Stadt Aschersleben über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich tätige Personen im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie im kulturellen und sozialen Bereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0413/17
Ö 10
Grundsatzbeschluss für die Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens auf den Gemarkungen der Ortslagen Schackenthal und Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0406/17
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zur Evaluierung und Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2020 (ISEK) der Stadt Aschersleben - ISEK2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0440/17
Ö 12
Beschluss über die Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 mit bauordnungsrechtlichen Festsetzungen "Sondergebiet Tierhaltung L 65/ Am Kohlenweg" im OT Schackenthal/Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0442/17
Ö 13
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 mit bauordnungsrechtlichen Festsetzungen "Sondergebiet Tierhaltung L 65/Am Kohlenweg" im OT Schackenthal/Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0443/17
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag des Stadtrates Dr. Planert (CDU/FDP-Fraktion) - In der Stadt Aschersleben wird eine Jugendvertretung eingerichtet.

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0118/2017
Ö 14.2
Antrag der Fraktion CDU/FDP - Änderung der Verkehrsführung im Bereich Badstuben/Breite Straße

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0119/2017
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.