Sitzung
SI/SR/197/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
28.06.2018
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 09.05.2018
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Drohndorf durch den Stadtrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0533/18
Ö 6
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Winningen zum 01.07.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0538/18
Ö 7
Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Sicherung der öffentlichen Erschließung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 „Gewerbegebiet – Alte Ziegelei“ Aschersleben Ortsteil Wilsleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0535/18
Ö 8
Beschluss über die ergänzende Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet - Alte Ziegelei" des Ortsteils Wilsleben - Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0536/18
Ö 9
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet - Alte Ziegelei" des Ortsteils Wilsleben - Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VI/0537/18
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe für die Anmietung von Schulcontainern zur Sicherung des Schulbetriebes an der Grundschule Staßfurter Höhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0553/18
Ö 11
Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung von Krediten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0546/18
Ö 12
Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0548/18
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Einführung einer "Null-Toleranz"-Strategie bei der Feststellung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Aschersleben

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0137/2018
Ö 13.2
Unterstützung der Jugendfeuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

A/0138/2018
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.