Sitzung
SI/ORK/110/23
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
19.09.2023
Zeit
17:00-18:29 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2023
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0602/23
Ö 7
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 VII/0589/23
Ö 8
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrkosten- undGebührensatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 1

 VII/0599/23
Ö 9
Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0619/23
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung
 VII/0610/23
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information