Sitzung
SI/SR/235/23
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
05.07.2023
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.05.2023
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Verleihung von Preisen der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0580/23
Ö 7
Jahresabschluss 2014 der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0575/23
Ö 7.1
Beschluss zur Entgegennahme des Jahresabschlusses 2014
 
Ö 7.2
Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsführung des Jahres 2014
 
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 "Sondergebiet PV-Anlage An der neuen Siedlung" In Aschersleben OT Freckleben - Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0539/23
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 "Sondergebiet PV-Anlage An der neuen Siedlung" in Aschersleben OT Freckleben - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0540/23
Ö 10
Unterstützung des Antrages auf Zielabweichung vom Regionalen Entwicklungsplan Harz - Vorranggebiet "Aschersleben" (Arnstedter Warte)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0541/23
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Antrag A/0085/2023 des Stadtrates Dr. Maik Planert - Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Aschersleben - hier: Steuerbefreiung und Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0085/2023/1

Beschluss: geändert beschlossen

 A/0085/2023
Ö 11.2
Antrag A/0086/2023 der Fraktion GRÜNE/SPD - Erstellung eines Bildungsfahrplanes für Aschersleben

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 A/0086/2023
Ö 11.3
Antrag A/0087/2023 der Fraktion GRÜNE/SPD - Erstellung eines Stadtmarketingkonzeptes

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

 A/0087/2023
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.