Sitzung
SI/IVA/346/23
Gremium
Finanz- und Verwaltungsausschuss
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
24.05.2023
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.04.2023
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Ist-Erfüllung per 31.03.2023
 
Ö 6
Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: 1

 VII/0565/23
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen des Amtsgerichts und des Landgerichts für die am 01. 01. 2024 beginnende Amtsperiode

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: 2

 VII/0547/23
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Nutzung von Grundstücken der Stadt Aschersleben für Photovoltaik-Freiflächenanlagen entlang von Verkehrstrassen gemäß § 35 Abs.1 Nr. 8 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 VII/0567/23
Ö 9
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 45 "An der Darre" in Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 VII/0568/23
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information