Sitzung
SI/SR/221/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
14.07.2021
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2021
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0316/21
Ö 7
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Ascherslebener Weg im OT Westdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0303/21
Ö 8
3. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0313/21
Ö 9
Änderung der Finanzierung für den Neubau der Brücke "Wippersteg" im Ortsteil Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0323/21
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag A/0055/2021 der Fraktion WIDAB - Digitale Agenda und Stellungnahme des Oberbürgermeisters A/0055/2021/1
 
Ö 10.2
Antrag A/0062/2021 der Fraktion GRÜNE/SPD - Erstellung eines Konzeptes zur Planung von Blühwiesen bzw. Blühstreifen in der Stadt Aschersleben incl. der Ortsteile bis August 2021 und Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0062/2021/1
 
Ö 10.3
Antrag A/0066/2021 des Ortschaftsrates Westdorf - Antrag auf Erweiterung des Wohngebietes „Am Landgraben“ durch Anpassung der Bauleitplanung
 A/0066/2021
Ö 10.4
Antrag A/0067/2021 des Stadtrates Dr. Maik Planert - Realisierung der Interessenbekundung zur fahrradfreundlichen Kommune
 A/0067/2021
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:00 Uhr statt.