Sitzung
SI/ORK/063/19
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
19.11.2019
Zeit
17:00-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2019
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Löschwasserversorgung in den Ortschaften der Stadt Aschersleben (Vorstellung durch die MIDEWA)
 
Ö 6
Ernennung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Mehringen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0071/19
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: 1

 VII/0036/19
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag A/0004/2019 der Fraktion GRÜNE/SPD - Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Hecknerstraße oder im Hof des Bestehornhauses

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: /, Enthaltungen: /

 
Ö 8.2
Antrag A/0006/2019 der Fraktion GRÜNE/SPD - Einrichtung eines Behördenmelders

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information