SessionNet | Ortschaftsrat Mehringen - 19.09.2023 - 19:00-20:34 Uhr

Sitzung

SI/MEH/084/23

Gremium

Ortschaftsrat Mehringen

Raum

Aschersleben, OT Mehringen, Versammlungsraum der Freiwilligen Feuerwehr, Kreisstraße 57 a

Datum

19.09.2023

Zeit

19:00-20:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2023
Ö 4	Informationen des Ortsbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	5. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode" - Umlagen für das Kalenderjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0578/23	Vorlage 5. Änderung der GUBS Satzung 2020
Ö 7	Satzung über die die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrsatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0589/23	Vorlage BV VII-589-23 Anlage Beschlussfassung Feuerwehrsatzung 2023
Ö 8	Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrkosten- undGebührensatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0599/23	Vorlage 2024 Kalkulation Kostenersatz Feuerwehr ASL BV VII-0599-23 Arbeitspapier Feuerwehrkostensatzung 2023 Anlage 1 BV VII-599-23 Anlage Beschlussfassung Feuerwehrkosten- und Gebührensatzung der Stadt ASL 2023
Ö 9	Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0619/23	Vorlage BV VII-619-23 Anlage Beschlussfassung Aufwandsentschädigungssatzung FFW BV VII-619-23 Arbeitspapier Entwurf Aufwandsentschädigungssatzung FFW 2023 Anlage 2 Korrekturpunkte zur Aufwandsentschädigungssatzung 2023
Ö 10	Beratung und Beschluss über die Vergabe von Zuwendungen an die Vereine und Institutionen der Ortschaft Mehringen für das Jahr 2023
Ö 11	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ortschaftsrates
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information