SessionNet | Ortschaftsrat Mehringen - 19.09.2023

Sitzung

SI/MEH/084/23

Gremium

Ortschaftsrat Mehringen

Raum

Aschersleben, OT Mehringen, Versammlungsraum der Freiwilligen Feuerwehr, Kreisstraße 57 a

Datum

19.09.2023

Zeit

19:00-20:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

5. Änderung der GUBS Satzung 2020

VII/0578/23

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /

Vorlage

BV VII-589-23 Anlage Beschlussfassung Feuerwehrsatzung 2023

VII/0589/23

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /

Vorlage

2024 Kalkulation Kostenersatz Feuerwehr ASL

BV VII-0599-23 Arbeitspapier Feuerwehrkostensatzung 2023 Anlage 1

BV VII-599-23 Anlage Beschlussfassung Feuerwehrkosten- und Gebührensatzung der Stadt ASL 2023

VII/0599/23

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /

Vorlage

BV VII-619-23 Anlage Beschlussfassung Aufwandsentschädigungssatzung FFW

BV VII-619-23 Arbeitspapier Entwurf Aufwandsentschädigungssatzung FFW 2023 Anlage 2

Korrekturpunkte zur Aufwandsentschädigungssatzung 2023

VII/0619/23

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2023

Ö 4 Informationen des Ortsbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO2 Dok.5. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode" - Umlagen für das Kalenderjahr 2023

Ö 7 VO2 Dok.Satzung über die die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrsatzung)

Ö 8 VO4 Dok.Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrkosten- undGebührensatzung)

Ö 9 VO4 Dok.Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Ö 10 Beratung und Beschluss über die Vergabe von Zuwendungen an die Vereine und Institutionen der Ortschaft Mehringen für das Jahr 2023

Ö 11 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ortschaftsrates

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information