Sitzung
SI/EWA/013/16
Gremium
Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
25.05.2016
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 06.04.2016 und 20.04.2016
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Satzung der Stadt Aschersleben zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzsatzung)
 VI/0281/16
Ö 7
Stellungnahme der Stadt Aschersleben im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

 VI/0287/16
Ö 8
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im "Bäckerstieg"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

 VI/0275/16
Ö 9
Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Verabschiedung einer Resolution "Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden"
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information