Betreff
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im "Bäckerstieg"
Vorlage
VI/0275/16
Art
Beschlussvorlage

 

Die Ascanetz GmbH hat sich im Zuge des Brückenneubaus der „Pferde-Eine“ Brücke entschieden, die zum Teil noch bestehende Freileitung auf Grund des schlechten Zustandes im „Bäckerstieg“ für die Stromversorgung abzurüsten.

 

Die bestehende Straßenbeleuchtungsanlage ist verschlissen und wird derzeit ebenfalls noch über diese Freileitung betrieben. Die Leuchten sind an Holzmasten befestigt, deren Standsicherheit gefährdet ist.

 

Um die Möglichkeit der Koordinierung des Tiefbaus für beide Maßnahmen nutzen zu können, wird vorgeschlagen, die Straßenbeleuchtungsanlage außerplanmäßig in diesem Jahr zu errichten.

Die erforderlichen Mittel für die Finanzierung sollen aus der Buchungsstelle „Straßenbeleuchtung Askanierstraße“ verwendet werden. Der Bau dieser Beleuchtungsanlage wird damit auf ein späteres Jahr verschoben

 

Die Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße „Bäckerstieg“wird im Abschnitt zwischen dem Hohlweg und der Askanierstraße erneuert.

 

Die Kabelverlegung für die Beleuchtungsanlage wird koordiniert mit der Verlegung der Stromversorgungskabel.

Die Ascanetz GmbH beteiligt sich an den Erdarbeiten durch Nutzung eines gemeinsamen Kabelgrabens. Dadurch werden beidseitig Kosten gespart.

 

Eine gleichmäßige Ausleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen wird durch den Bau von LED-Leuchten erreicht.

Die Kostenschätzung für den Bau der Straßenbeleuchtungsanlage beträgt ca. 55.000,- EUR.

 

Der Bäckerstieg dient überwiegend dem Zu- und Abgangsverkehr der anliegenden Grundstücke und ist daher entsprechend der gültigen Straßenausbaubeitragssatzung als eine Anliegerstraße einzustufen.

Die anliegenden Grundstückseigentümer werden nach der derzeit gültigen Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aschersleben gemäß § 5 Abs. (2) 1 b mit 65 % an den Herstellungskosten beteiligt.

Die Bürgerversammlung findet am 31. Mai 2016 um 17.00 Uhr im Bestehornhaus statt.

 

 


 

 

_________________

Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

Lageplan


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße „Bäckerstieg“ wird erneuert.
  2. Die Finanzierung wird aus der Buchungsstelle „Straßenbeleuchtung Askanierstraße“ gesichert.
  3. Die Kosten der Baumaßnahme werden entsprechend der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von einmaligen Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der zur Zeit gültigen Fassung auf die anliegenden Grundstückseigentümer umgelegt.
  4. Es werden keine Vorausleistungen erhoben.

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

X

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:  55.000

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle  5.4.5.11. 2007.7852000

2006.7852000

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: Frau Klein